Ausgangssperre und Ausgangsbeschränkung: Das sollten Nürnberger wissen!


Inzidenzwert bei knapp 400: Welche Regeln aktuell gelten - 08.12.2020 09:38 Uhr

NÜRNBERG - In Nürnberg gelten aufgrund der hohen Inzidenzwerte verschärfte Corona-Regeln und eine Ausgangsbeschränkung. Ab Mittwoch kommt dazu wohl eine nächtliche Ausgangssperre. Nur mit triftigem Grund dürfen die eigenen vier Wände verlassen werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten.


m Dienstag wird der bayerische Landtag wohl nächtliche Ausgangssperren in Corona-Hotspots beschließen. Die neue Maßnahme wird ab Mittwoch mehrere Städte und Landkreise auch in Franken betreffen. Es geht darum, besonders nächtliche Privatpartys zu stoppen - das erklärte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bereits am Sonntag.

In Städten und Landkreisen mit einem Inzidenzwert von über 200 - so wie Nürnberg - soll man zwischen 21 und 5 Uhr nur noch in einigen Fällen für die Tür dürfen. Verglichen zur Ausgangsbeschränkung am Tag ist zum Beispiel der Besuch von Freunden oder das Spazierengehen während der Ausgangssperre nicht möglich.

Erlaubt ist das Verlassen der Wohnung für die Arbeit, medizinische Notfälle, die Versorgung von Tieren, die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts, die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen und die Begleitung Sterbender. Auch wer einen ähnlich gewichtigen Grund hat, darf seine Wohnung verlassen. An den Weihnachtstagen ist nachts außerdem der Besuch von Gottesdiensten erlaubt.


 

Was ist die Grundlage, auf der die aktuell geltende Ausgangsbeschränkung in Nürnberg basieren?

Bayernweit gilt die 9. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV). Bei Inzidenzen größer als 300, wie jetzt in Nürnberg, muss die zuständige Behörde weitergehende Anordnungen treffen. Das ist in Nürnberg am 1. Dezember geschehen. Ab Mittwoch soll eine bayernweite Ausgangsbeschränkung am Tag gelten, in Nürnberg ändert sich an der bestehenden Regelung vermutlich nichts. Nachts kommt wohl wie oben beschrieben eine Ausgangssperre dazu.

Das Verlassen der im Stadtgebiet Nürnberg gelegenen Wohnung ist aktuell nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Was sind triftige Gründe?

Triftige Gründe sind insbesondere:

- Die Ausübung beruflicher Tätigkeiten und der Arbeitsweg

- Besuche beim Arzt oder Tierarzt

- Der Besuch bei Therapeuten, Beratungsstellen oder Kriseninterventionsdiensten

- Das Einkaufen, einschließlich des Bedarfs für Weihnachten, sowie die Inanspruchnahme der nach der 9. BayIfSMV erlaubten Dienstleistungen

- Der Besuch eines anderen Hausstands unter Beachtung der Beschränkungen 9. BayIfSMV (die Gesamtzahl von insgesamt höchstens fünf Personen, ausgenommen Kinder unter 14 Jahren, darf nicht überschritten werden)

- Die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, oder die Erledigung von Besorgungen für diese

- Die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen sowie die Teilnahme an Beerdigungen

- Die Teilnahme an Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften

- Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Hausstand lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands und ohne jede sonstige Gruppenbildung.

 

Brauche ich für das Verlassen der Wohnung aus triftigen Gründen einen Nachweis oder eine Bescheinigung?

Bislang nicht. Im Falle einer Kontrolle sind diese Gründe durch die Betroffene oder den Betroffenen aber glaubhaft zu machen.

Was gilt für Personen, die nicht in Nürnberg wohnen?

Der Aufenthalt im Stadtgebiet Nürnberg von Personen außerhalb des Stadtgebiets ist ebenfalls nur erlaubt, wenn triftige Gründe vorliegen. Die triftigen Gründe sind die gleichen, im Falle einer Kontrolle sind diese Gründe ebenfalls durch die Betroffene oder den Betroffenen glaubhaft zu machen.

Darf ich als Nürnberger am Wochenende zum Wandern/Spazierengehen die Stadt verlassen oder zum Einkaufen nach Fürth fahren?

Die Stadt darf aus triftigen Gründen verlassen werden, dazu gehört auch Einkaufen oder Spazierengehen. Vor Ort gelten dann die Corona-Regeln des jeweiligen Landkreises oder der jeweiligen Stadt. Der Appell an die Bevölkerung ist aber, unnötige Aktivitäten und Wege zu vermeiden.

 

Darf ich Personen in anderen Städten besuchen oder Besuch von auswärts empfangen?

Auch hier gilt: Der Besuch eines anderen Hausstands gilt als triftiger Grund, Kontakte sollen aber auf das Minimum beschränkt werden. Zu beachten ist außerdem die nächtliche Ausgangssperre, die im Stadtgebiet vermutlich ab Mittwoch gelten wird.